Sicherungsvermögen

Das Sicherungsvermögen ist im Versicherungswesen ein Teil der Vermögenswerte eines Versicherungsunternehmens. Es dient den Versicherungsnehmer und soll die Ansprüche im Insolvenzfall der privaten Krankenversicherung schützen. Der Vorstand des Unternehmens ist für die Rückstellung vom Sicherungsvermögen zuständig und muss dieses Vermögen ordnungsgemäß anlegen.

Für die Anlage vom Sicherungsvermögen ist es notwendig, dass es getrennt vom sonstigen Vermögen verwaltet wird. Die Aufsichtsbehörde muss von der Art der Verwahrung in Kenntnis gesetzt werden.

 

Umfang des Sicherungsvermögens

Das Sicherungsvermögen muss mindestens die Summe der folgenden Bilanzposten umfassen, damit die Ansprüche aus der Krankenversicherung gewährleistet bleiben:

  • Beitragsüberträge
  • Rückstellungen / Deckungsrückstellungen
  • Noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle und Rückkäufe
  • Erfolgsabhängige Beitragsrückerstattungen
  • Unverbrauchte Versicherungsbeiträge aus ruhenden Verträgen
  • Rückstellungen für die Überschussverwendung
  • Verbindlichkeiten gegenüber Versicherungsnehmern
  • Zu erstattende Beiträge aus Versicherungsverträgen

Erreicht das Sicherungsvermögen nicht den erforderlichen Mindestumfang, muss der Vorstand den fehlenden Betrag unverzüglich dem Sicherungsvermögen zuführen. Die Aufsichtsbehörde kann darüber hinaus anordnen, dass dem Sicherungsvermögen ein noch höherer Betrag zuzuführen ist, wenn dies zur Wahrung der Belange und Ansprüche der Versicherten geboten erscheint.

Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Liquidität der PKV und zur Wahrung der Belange der Versicherten, wie zum Beispiel die Beitragsrückerstattungen, nähere Bestimmungen über die Zuordnung der Kapitalanlagen treffen und hierzu die Vorlage einer Liquiditätsrechnung verlangen.

 

Verwaltung des Vermögens

Die Bestände vom Sicherungsvermögen sind in ein Vermögensverzeichnis einzeln einzutragen. Die Vorschriften über das Sicherungsvermögen gelten für alle Vermögensgegenstände, die im Vermögensverzeichnis eingetragen sind. Am Schluss eines Geschäftsjahres muss das Versicherungsunternehmen der Aufsichtsbehörde eine Abschrift der in dessen Laufe vorgenommenen Eintragungen vorlegen. Der Vorstand des Versicherers muss die Richtigkeit der Abschrift bestätigen. Die vorgelegte Abschrift muss von der Aufsichtsbehörde für Versicherungen aufbewahrt werden.